AGB - Allgemeine Geschäfstbedingungen für TV24Media
(Status: September 2009)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der MOVILUTION MEDIA GmbH & Co KG für die Nutzung der Internetseite TV24Media (www.TV24Media.com) und der damit verbundenen Internet-TV-Kanäle.
MOVILUTION MEDIA ist ein Mediendienstleister in den Bereichen Film-/Videoproduktion, Internet-TV, Online Communities und wissensbasierte Systeme. Nähere Informationen finden Sie unter www.movilutionmedia.de.
TV24Media ist eine Marke der MOVILUTION MEDIA GmbH & Co. KG (im folgenden MOVILUTION genannt) und stellt in diesem Rahmen eine Internet-TV-Plattform mit Internet-TV-Kanälen für Partner und Kunden zur Verfügung.
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung
- der Internet-TV-Plattform TV24Media,
- der angeschlossenen Internet-TV-Kanäle der MOVILUTION und
- der angeschlossenen Internet-TV-Kanäle von Unternehmen, Organisationen, Initiativen etc.
MOVILUTION wird vertreten durch den Geschäftsführer, Oliver Foitzik, Bozener Str. 3, 86165 Augsburg. Für den Zugang zu dieser Internetseite und deren Nutzung gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
2. Vertragsgegenstand
TV24Media stellt über eine Internet-TV-Plattform in unterschiedlichen Kanälen in abrufbaren Bewegtbild-Beiträgen den Nutzern eine Sammlung von fachspezifischen Informationen im elektronischen Abruf kostenfrei zur Verfügung. Inhalt der einzelnen Kanäle und Beiträge sind auf den zugehörigen Internetseiten auf TV24Media und den angeschlossenen Internet-TV-Kanälen beschrieben. Die angebotenen Dienstleistungen umfassen unter anderem die Möglichkeit, multimediale Inhalte wie Videos auszustrahlen und anzuschauen sowie Videos weiterzuempfehlen und auf Drittseiten einzubinden. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht gewährt. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses erlischt auch das Recht zur Nutzung der Dienstleistungen.
3. Links
MOVILUTION stellt auf seiner Internetpräsenz Verweise zu anderen Websites her. Die auf diesen Websites angebotenen Inhalte stammen nicht von MOVILUTION und spiegeln nicht deren Meinung wieder. MOVILUTION übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung, sondern vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Websites. MOVILUTION betont ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der TV24Media und MOVILUTION gelinkten Seiten hat und sich diese nicht zu eigen macht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der User durch die Nutzung des Websiteangebots auf Inhalte fremder Anbieter stoßen könnte, die dieser als anstößig oder unangemessen empfinden könnte.
4. Rechtmäßigkeit
TV24Media speichert für den Nutzer seine zur Verfügung gestellten multimedialen Inhalte und stellt den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu zur Verfügung. Der Nutzer allein ist für die von ihm zur Verfügung gestellten multimedialen Inhalte verantwortlich. Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zur Verfügung zu stellen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
5. Urheberrechte
Das Angebot auf TV24Media wird von MOVILUTION bereitgestellt und überwacht. Sämtliche auf den Internetseiten verfügbaren Daten, Informationen und Materialien, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Videoclips sind urheberrechtlich geschützt. Sie gehören immer dem Urheber – entweder der MOVILUTION oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Dieses Material / diese Daten dürfen ohne vorherige, schriftliche Zustimmung von MOVILUTION und/oder dem Rechteinhaber weder kopiert, vervielfältigt, veröffentlicht, öffentlich zugänglich gemacht, heraufgeladen (upload), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und anderen elektronischen Mitteln verteilt werden. Ohne die vorherige, schriftliche Zustimmung von MOVILUTION ist die Änderung der Daten, Information und des Materials, deren Nutzung auf anderen Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen untersagt. Zivil- und strafrechtliche Verfolgung bei Verstößen gegen die Urheberrechte behält sich MOVILUTION vor.
6. Nutzungsrechte
Der Nutzer überträgt TV24Media mit dem zur Verfügung stellen von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, einfaches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Nutzern der öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten unabhängig zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen, wie insbesondere Computern, Notebooks, Netbooks, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, Videorecorder, Spielkonsolen und Mobiltelefonen. Die Nutzung durch TV24Media erfolgt ausschließlich im Rahmen des Internetangebots.
7. Verfügbarkeit
TV24Media übernimmt keine Garantie und Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Plattform und der Dienstleistungen. Insbesondere übernimmt TV24Media keine Gewährleistung für Mängel, die nicht im Einflussbereich von TV24Media liegen, z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Bedienungsfehler oder nicht von TV24Media durchgeführten änderungen, Ergänzungen, etc. entstehen. TV24Media kann den Zugang zu den Dienstleistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Betriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die Software oder die gespeicherten Daten dies erfordern. Weiterhin übernimmt TV24Media keine Gewährleistung für die Darstellung der multimedialen Inhalte auf der Plattform. Der Nutzer kann eventuell auftretende Mängel unter Protokollierung gegebenenfalls angezeigter Fehlermeldungen dem Support melden.
8. Haftung
Der Anbieter übernimmt im übrigen keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht vorhersehbar waren. Im übrigen wird die Haftung des Anbieters für jeden Schadensfall auf EUR 1.000,- beschränkt.
9. Werbung
Auf TV24Media und den angeschlossenen Internet-TV-Kanälen kann Werbung in unterschiedlicher Form integriert, angezeigt und/oder ausgestrahlt werden, z.B. via Banner, Video-Ads (vor, während und nach Bewegtbildbeiträgen/Videos).
10. Schlussbestimmungen
Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen nicht wirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie diesen Punkt beachtet hätten.
Erfüllungsort ist Augsburg. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder öffentlicher Auftraggeber und erfolgt die Nutzung der Internetseite TV24Media für den Geschäftsbetrieb des Kunden oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der MOVILUTION.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
Der Anbieter behält sich die änderung der vorliegenden Nutzungsbedingungen zu jeder Zeit vor. änderungen der Nutzungsbedingungen werden den Kunden und Usern rechtzeitig vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des Volltextes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die aktuelle Fassung abrufbar ist, hinreichend. Wird den änderungen nicht binnen eines Monats ab Veröffentlichung widersprochen, so gelten diese als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs können beide Teile das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat außerordentlich kündigen.
MOVILUTION MEDIA GmbH & Co. KG